Betriebliche Altersversorgung

Ein Schwerpunkt unseres Spektrums ist das Recht der betrieblichen Altersversorgung.

Die Altersversicherung in Deutschland beruht auf einem Drei-Säulen-System: Der gesetzlichen Rentenversicherung (erste Säule), der betrieblichen Altersversorgung (zweite Säule) und der privaten Eigenvorsorge (dritte Säule). Während die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung stetig sinken, nimmt die betriebliche Altersversorung eine immer wichtigere Funktion im Gesamtkonzept der Altersvorsorge ein. Es besteht ein Kompensationsbedarf, welcher über die sog. zweite und dritte Säule der Altersversorgung (betriebliche Altersversorgung und private Eigenvorsorge) gedeckt werden muss.

Die betriebliche Altersversorgung wird – zusammen mit der Eigenvorsorge- mittelfristig schon wegen der demographischen Entwicklung in Deutschland die gesetzliche Rentenversicherung weiter zurückdrängen und möglicherweise eines Tages ganz ablösen.

Dennoch wird das Thema stiefmütterlich behandelt: Arbeitgeber informieren sich regelmäßig nur unzureichend über die Möglichkeiten der Gestaltung und verlassen sich auf das Urteil des beteiligten Versicherungsgesellschaften. Bei der Gestaltung, Installation oder Umgestaltung von Altersversorgungsmodellen in Betrieben werden rechtliche Probleme häufig nicht erkannt oder falsch gewichtet. Die beteiligten Versicherungsgesellschaften kommen regelmäßig Ihrer Verpflichtung nicht nach, auf bestehende Risiken hinzuweisen.

Für Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer drohen bei Mängeln der betrieblichen Altersversorgung fatale wirtschaftliche Folgen. So ist etwa bis heute nicht obergerichtlich geklärt, ob das sog. Zillmern (also die Verrechnung der Abschlusskosten auf die Versicherungsprämie) im Rahmen der Entgeltumwandlung rechtlich zulässig ist. Hier droht eine Haftung des Arbeitgebers gegenüber dem Mitarbeiter, weil dieser wegen der Verrechnung einen wirtschaftlichen Schaden erleidet.

Eine umfassende Prüfung und Beratung ist daher zu empfehlen. Auch bereits laufende bAV-Produkte können noch gerettet werden, wenn rechtzeitig gehandelt wird.

Ihr Ansprechpartner ist Herr Rechtsanwalt Dr. Sven Jürgens.